Rechtsdienstleistungen

Stiftungsrecht und Gemeinnützigkeitsrecht sind spezielle Themenbereiche, die vor allem durch ihre Handhabung und die konkreten Umsetzungen in der Praxis geprägt sind.

Die Organisation von Stiftungen, die Kommunikation mit den beteiligten Behörden, die Kooperation mit anderen gemeinnützigen Einrichtungen oder die Finanzierung der Arbeit durch Spenden und Sponsoring berühren immer auch rechtliche bzw. steuerliche Fragen, die in aller Regel nur auf der Grundlage von praktischer Erfahrungen vollständig zu beantworten sind. 

Die hohe Spezialisierung der DSZ Rechtsanwälte sowie ihre tägliche Befassung mit diesen Themenbereichen aufgrund der unmittelbaren Betreuung einer Vielzahl von Stiftungen und anderer gemeinnütziger Einrichtungen bietet Ihnen die Gewähr, dass Sie von Beginn den richtigen Weg beschreiten und bei Ihrem positiven Wirken vor negativen Überraschungen geschützt sind.

 

Die Rechtsdienstleistungen im Einzelnen

Stiftungserrichtung

Die Entscheidung über die Errichtung muss reifen. Die DSZ Rechtsanwälte beraten und unterstützen bei allen Schritten, die eine neue Stiftung mit sich bringt.

Stifter nähern sich mit Bedacht dem Thema, oftmals über viele Jahre, da mit der Stiftungserrichtung zumeist die Hergabe des gesamten Vermögens oder zumindest eines namhaften Teils davon einhergeht. Vielfach hat die Errichtung der Stiftung für den Stifter etwas Besonderes, Einmaliges. Nicht oft im Leben geht man dieses Thema an: Für viele Stifter bedeutet die Stiftungserrichtung auch die Abrundung ihres Lebenswerkes. 

Zunächst sollten sich Stiftungsinteressierte die Frage stellen, welche Art von Stiftung für sie die richtige Wahl ist. Stiftern bietet sich eine Reihe von Alternativen, wenn es um die Organisation ihres Engagements geht. Rechtsfähige Stiftung, Treuhandstiftung, Stiftung GmbH – für die unterschiedlichen Konstellationen und Bedürfnisse gibt es eine passende rechtliche Lösung. Die DSZ Rechtsanwälte bieten eine umfassende Beratung und helfen, Ihrer Idee auf der inhaltlichen und formalen Ebene Gestalt zu geben. Dabei haben wir auch im Blick, ob eine alternative Rechtsform zur Stiftung – eine gGmbH oder ein Verein – noch effektiver wäre, um Ihr Anliegen umzusetzen. 

Hat man sich für die Errichtung einer Stiftung entschieden, muss ein tragfähiges Konzept entwickelt werden, um den Kern der Initiative – den Stiftungszweck – bestmöglich zu verwirklichen. In welchen Bereichen soll die Stiftung wie agieren? Wie gehe ich ein Thema an, um mit den vorhandenen Mitteln einen wirksamen Effekt zu erzielen? Welche Wege sind zu beschreiten, welche Partner einzubinden? 

Im Zuge der Stiftungserrichtung ist auch die Binnenorganisation der Stiftung zu durchdenken. Wie ist die Verwaltung der Stiftung zu gestalten, damit der mit der Führung der Stiftung verbundene Aufwand die für die gemeinnützige Tätigkeit zur Verfügung stehenden Ressourcen nicht über Gebühr belastet? Die Kompetenzen der einzelnen Organe bzw. Organmitgliedern sind zu regeln und voneinander abzugrenzen. Die Erstellung von Geschäftsordnungen für die Stiftungsorgane, Anlage- oder Vergaberichtlinien können sich insofern als sehr hilfreich erweisen.

Projektierung und Vertragsgestaltung

Erreichen Sei Ihre Ziele effektiv, indem Sie bei Vertragsgestaltungen von der langjährigen Erfahrung der DSZ Rechtsanwälte profitieren.

Nur wenige gemeinnützige Einrichtungen sind wirtschaftlich dazu in der Lage, eine eigene hauptamtliche Organisation zu schaffen und diese mit der Begleitung der Projekte zu betrauen. Gerade für ehrenamtlich engagierte Organmitglieder stellt die effektive Verwendung von gemeinnützig gebundenen Mitteln eine besondere Herausforderung dar. 

Einerseits beinhaltet Förderung die freigiebige Unterstützung von Projekten, anderseits muss aber auch eine enge Bindung der Mittelempfänger an die getroffenen Absprachen sichergestellt werden. Kontroll-, Eingriffs- und Korrekturmöglichkeiten müssen in einem sinnvollen Maße in den Absprachen mit den Partnern verankert werden. 

Für den Vorstand steht die Frage im Mittelpunkt, wie das gemeinnützige Engagement am besten zu organisieren ist. Wie erreiche ich die von der Satzung vorgegebenen Ziele? Wie werde ich als Vorstand in die Lage versetzt, die Qualität der Arbeit eines Mittelempfängers zu beurteilen? 

Die DSZ Rechtsanwälte verfügen über zahlreiche praxiserprobte Bewilligungs- und Vertragsgestaltungen, die im Zuge der langjährigen Betreuung einer Vielzahl von Stiftungen, gGmbHs und Vereinen entwickelt worden sind. Auf dieser Grundlage lassen sich Ihre Interessen optimal sichern und eine sinnvolle Förderung rechtlich gestalten. 

Steuerrechtliche Beratung

Errichtung
Stiftungen sind keine Steuersparmodelle. Stellen Stifter steuerliche Überlegungen in den Vordergrund, so ist das Ergebnis für sie oftmals enttäuschend. Dennoch ist natürlich jede Errichtung einer gemeinnützigen Stiftung steuerlich begünstigt. Diese Vorteile beziehen sich vor allem auf die Erbschaft- oder Schenkungsteuer, für den Stifter selbst ergibt sich eine gewisse steuerliche Entlastung hinsichtlich seiner Einkommensteuer. Die richtige rechtliche Gestaltung der Stiftungserrichtung gewährleistet die optimale Nutzung dieser Vorteile. 
 

Projektierung
Bei der Arbeit in der Stiftung zeigt sich kaum ein Bereich so stark vom praktischen Handling geprägt, wie die Projektierung der gemeinnützig gebundenen Stiftungsgelder. Die steuerliche Bewertung von gemeinnützigen Projekten ist in vielen Fällen nicht eindeutig und im Ergebnis die konkrete Umsetzung ausschlaggebend für die steuerliche Einordnung der Maßnahme. Auf Basis unserer großen praktischen Erfahrung ist es uns möglich, für jedes Stiftungsprojekt die richtige Organisationsform zu finden, ob als einfache Förderung, als Kooperationsvereinbarung oder als eigenständige gemeinnützige Projekt-GmbH. 
 

Spenden und Sponsoring
Was ist eine Spende? Diese an sich leicht zu beantwortende Frage erweist sich in der Praxis oftmals als schwierig. Denn nicht jede Zuwendung eines "Spenders" wird gänzlich ohne Gegenleistung gewährt. Insbesondere Unternehmen möchten ihr Engagement für einen gemeinnützigen Zweck vielfach öffentlichkeitswirksam gestalten. Wo verlaufen hier die Grenzen zum steuerpflichtigen Sponsoring? Wir prüfen Ihre Vorhaben und gestalten alle erforderlichen Vereinbarungen. 
 

Wirtschaftliche Tätigkeit
Eine immer größere Anzahl von Stiftungen geht dazu über, auch wirtschaftliche Aktivitäten zu entfalten. Sie betreiben beispielsweise gewerbliche Einrichtungen, werden von Unternehmen in deren Öffentlichkeitsarbeit einbezogen oder lizensieren die Güte von Produkten im Hinblick auf ihre Umweltverträglichkeit. Die richtige Abgrenzung gemeinnütziger von gewerblicher Tätigkeit einer Stiftung ist von großer Bedeutung für die richtige Besteuerung der Tätigkeit und damit letztlich auch für den Erhalt der Gemeinnützigkeit der Stiftung. 

Fortentwicklung der Stiftung

Eine Änderung der grundsätzlichen Zweckausrichtung einer Stiftung ist schwierig. Die DSZ Rechtsanwälte helfen dabei, die bestehenden Möglichkeiten auszuloten.

Stiftungen sind für die Ewigkeit angelegt und bei ihrer Errichtung sind viele Eventualitäten zu berücksichtigen. Die Notwendigkeit einer inhaltlichen Anpassung des Stiftungszweckes sollte weitestgehend vermieden werden. 

In sich stark verändernden Zeiten können auch Stiftungsausrichtung und Zweck dem Wandel unterzogen sein und damit auch die organisatorische Struktur der Stiftung. 

Die konzeptionelle Neuausrichtung einer Stiftung ist zunächst vor allem inhaltlich geprägt. Mit welchen – neuen – Methoden sich die Ideen des Stifters am besten verwirklichen lassen, ist keine originär rechtliche Fragestellung. Solche Veränderungen bringen jedoch häufig auch rechtliche Folgefragen mit sich. Die Anpassung der gegebenen rechtlichen Grundlagen, der Stiftungssatzung, ist vielfach nicht zu vermeiden. 

Die rechtliche Weiterentwicklung der Stiftung in Form der Änderung der Stiftungssatzung ist bei der rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts nicht ohne weiteres möglich. Maßstab für alle Änderungen ist der ursprüngliche Stifterwille, wie er in der Satzung seinen Niederschlag gefunden hat. Nur wenn sich die gewünschte Änderung mit diesem dokumentierten Willen in Einklang zu bringen ist, genehmigt die Stiftungsbehörde die notwenigen Änderungsbeschlüsse. 

Nachlassregelung

Die meisten in Deutschland errichteten Stiftungen erblicken als sogenannten "Anstiftungen" das Licht der Welt.

Stifter erschaffen sich mit diesen Stiftungen vor allem einen Wunscherben, der seine volle Wirkung erst mit dem Tod des Stifters und der testamentarischen Dotation des Grundstockvermögens erhalten wird. Diese Stiftungen wachsen dann zumeist auf ein Vielfaches ihrer ursprünglichen Größe an. Die Stiftungserrichtung und die testamentarischen Verfügungen des Stifters sollten vor diesem Hintergrund genau aufeinander abgestimmt sein. 

Neben dem richtigen Zeitpunkt und dem sinnvollen Umfang der ersten Stiftungsdotation sind insbesondere Fragen hinsichtlich des Pflichtteilsrechts sowie der Versorgung von Angehörigen wichtige Punkte bei der Regelung der Vermögensnachfolge. Die Begünstigung einer Stiftung berührt diese Aspekte unmittelbar und umgekehrt kann auch die Lebensfähigkeit der Stiftung von eventuellen Ansprüchen von Angehörigen des Stifters abhängen. 

Rechtliche Vertretung

Auch im Stiftungswesen lassen sich Sachverhalte nicht immer einvernehmlich regeln.

Die DSZ Rechtsanwälte nehmen sich Ihren Interessen im Fall von Streitigkeiten zwischen oder innerhalb von Stiftungsorganen an, gegebenenfalls auch vor Gericht. Sollten Sie juristische Fragen mit der Finanzverwaltung oder der Stiftungsbehörde zu klären haben, unterstützen wir Sie ebenfalls gerne.

Kontakt

DSZ – Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Barkhovenallee 1
45239 Essen
T 0201 8401-308
F 0201 8401-274
 

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